In der NVwZ 22/2021 veröffentlichte Dr. Oliver Moench einen Aufsatz zur neuen Begriffsbestimmung für regulierte Telekommunikationsdienste. Der Aufsatz befasst sich mit der neuen Definition, die zur Umsetzung der Vorgaben des europäischen Kodex für elektronische Kommunikation (RL 2018/1972/EU vom 11.12.2018) mit dem neuen Telekommunikationsgesetz am 01.12.2021 in Kraft getreten ist.

Die Begriffsbestimmung erfasst erstmals neben den Diensten der Signalübertragung ausdrücklich auch „Internetzugangsdienste“ und „interpersonelle Telekommunikationsdienste“. Der Beitrag erläutert den Anwendungsbereich der einzelnen Kategorien und nimmt dabei Bezug insbesondere auf die Rechtsprechung des EuGH und die Erwägungsgründe zum „Kodex“.

Der neue systematische Aufbau der Definition ermöglicht einen abgestuften Regulierungsansatz. Es werden internetbasierte OTT-Kommunikationsdienste erfasst und andere internetbasierte Dienste nur sehr zurückhaltend reguliert. Dies kommt auch neuen Entwicklungen etwa im Bereich des Internets der Dinge (IoT) und der M2M-Kommunikation zugute.

Der Aufsatz ist in NVwZ 2021, S. 1652 bis 1657 veröffentlicht.

Dr. Oliver Moench
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Dr. Oliver Moench – Dolde Mayen & Partner